- Abschluss
- Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgen unsere Lieferungen ausschließlich aufgrund unserer nachstehenden Bedingungen. Etwaigen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten unsere Bedingungen als angenommen. Abweichungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
- Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Lieferungsmöglichkeiten freibleibend. Der Abschluss erfolgt zu unseren, am Tage der Lieferung gültigen Preisen.
- Die Annahme des Auftrages kommt durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch schlüssige Handlung zustande.
- Die Annullierung von Aufträgen über Sonderanfertigungen ist nicht möglich.
- Lieferzeit
- Die angegebenen Lieferzeiten gelten nur annähernd, sie werden nach bestem Bemühen eingehalten.
- Für Lieferungsverzögerungen, ohne uns nachzuweisendes eigenes Verschulden, ist jede Haftung ausgeschlossen.
- Abrufaufträge können nur im Rahmen der Herstellungsmöglichkeiten zur Ausführung gelangen.
- Versand
- Der Versand erfolgt ab Lager München für Rechnung und Gefahr des Bestellers, letzteres auch dann, wenn wir aufgrund besonderer Vereinbarung die Versandkosten übernehmen.
- Alle Lieferungen werden, falls der Besteller keine abweichende Weisung erteilt, im üblichen Umfang gegen allgemeine Transportgefahren versichert.
- Eigentumsvorbehalt
- Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns, insbesondere auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo, bezahlt hat. Verpfändung und Sicherungsübereignung der Ware ist unzulässig.
- Die Ware darf nur in ordnungsgemäßem Geschäftsgang weiter veräußert werden. In diesem Fall tritt der Besteller die ihm gegen den Drittkäufer zustehenden Forderungen bereits jetzt in Höhe unseres Anspruchs an uns unwiderruflich ab und verpflichtet sich, das von ihm vereinbarte Entgelt als fremdes Vermögen zu verwalten und es unverzüglich an uns abzuführen.
- Schutzrechte
- An Konstruktionen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrecht uneingeschränkt vor. Weitergehende Nutzungen ohne vorhergehende Rücksprache mit uns sind schadenersatzpflichtig.
- Für die Prüfung des Rechts des Nachbaus aller uns gelieferten Zeichnungen und Muster ist der Besteller allein verantwortlich.
- Gewährleistung, Schadenersatz
- Mit Beschreibung der Ware, Erläuterungen über deren Funktion sowie Hinweisungen in Bedienungsanleitungen ist eine besondere Gewähr oder eine Zusicherung von Eigenschaften nicht verbunden.
- Gewährleistung für mangelhafte Ware ist nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt.
- Die von uns gelieferte Ware ist unverzüglich zu untersuchen. Für Mängel, auch verborgener Art, die uns gegenüber nicht binnen einer Ausschlussfrist von 4 Wochen nach Lieferung schriftlich gerügt werden, leisten wir keine Gewähr.
- Im übrigen gelten hinsichtlich der Garantiezeit die gesetzlichen Bestimmungen.
- Preise
- Alle in Angeboten und Preislisten genannten Preise können ohne vorherige Bekanntgabe geändert werden. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise.
- Die Preise gelten ab Lager München, ausschließlich Verpackung. Sie verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, welche in gesetzlicher Höhe gesondert in Rechnung gestellt wird.
- Fälligkeit und Zahlung
- Rechnungen sind entsprechend den auf den Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen ersichtliche Zahlungszielen zu bezahlen. Sollte ein Skontoabzug gewährt werden, so ist die Voraussetzung für einen solchen Skontoabzug, dass alle vorhergehenden Rechnungen beglichen sind.
- Zahlungen mit Wechsel sind ausgeschlossen.
- Rechnungen für Reparaturen und Wartungsarbeiten sind sofort, ohne Abzug zahlbar.
- Die Zahlungen sind frei unserer Zahlstelle zu leisten.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.